Markenlexikon

Markenlexikon

Auch im Markenrecht gibt es zahlreiche Fachbegriffe. Diese erklären wir in unserem Markenlexikon.

Begriff Erläuterung
Eintragung

Die Eintragung einer Marke lässt das Ausschließlichkeitsrecht entstehen. Die Anmeldung wird zur Eintragung. Ab Eintragung der Marke kann aus dieser vorgegangen werden.

Eintragungstag

Datum, an dem die Marke eingetragen wurde.

Einzelhandelsdienstleistungen / Großhandelsdienstleistungen

Einzelhandelsdienstleistungen / Großhandelsdienstleistungen umfassen die Dienstleistungen, die im direkten Zusammenhang mit der Einzel-/Großhandelstätigkeit stehen.

Entgangener Gewinn

Der Markeninhaber kann gegen einen Verletzer verschiedene Ansprüche geltend machen, unter anderem Schadensersatz in Form seines entgangenen Gewinns.

Erschöpfung

Der Markeninhaber kann die Benutzung seiner Marke durch Dritte nicht für solche Produkte verbieten, die mit seiner Zustimmung innerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht wurden. Denn das Markenrecht ist dann erschöpft.

EUIPO

Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum mit Sitz in Alicante.

 

Synonyme - Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum
Fachanwalt

Fachanwalt ist eine erlaubnispflichtige Bezeichnung, die ein Rechtsanwalt in Deutschland führen darf, wenn er besondere Kenntnisse und Erfahrungen in einem bestimmten Rechtsgebiet erworben hat, zum Beispiel im Gewerblichen Rechtsschutz.

Fast-Track

Wird eine Unionsmarke für Waren/Dienstleitungen angemeldet, die in einer Datenbank akzeptierter Begriffe aufgeführt sind, wird sie mit dem Fast-Track-Verfahren des EUIPO in der Hälfte der Zeit oder noch schneller veröffentlicht. Sofern möglich, erstellen wir für Sie stets ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, welches zur Anwendung des Fast-Track-Verfahrens führt.

Firmenlogo

Ein Firmenlogo kann als Bildmarke oder Wort-Bildmarke eintragbar sein. Gegebenenfalls ist ein zusätzlicher Schutz als Design sinnvoll.

Firmenname

Firma/ Firmenname ist nach dem Markengesetz als geschäftliche Bezeichnung geschützt. Ein zusätzlicher Schutz als Marke ist meist empfehlenswert.

Synonyme - Firma
Formmarke

siehe dreidimensionale Marke

Gebühren

Das Markenamt verlangt Amtsgebühren für verschiedene Dienstleistungen, so auch für die Prüfung einer Markenanmeldung oder die Verlängerung der Schutzdauer einer Marke.

Geruchsmarken

Geruchsmarken sind zwar grundsätzlich eintragbar. Die genauen Anforderungen für die Eintragbarkeit müssen sich in der Praxis aber noch erweisen. Problematisch ist insbesondere die dauerhafte Definition der Marke.

Geschmacksmuster

siehe Design

Gewährleistungsmarke

Produkte/ Dienstleistungen, die mit einer Gewährleistungsmarke gekennzeichnet werden, weisen bestimmte Eigenschaften auf, die von einer unabhängigen Stelle gewährleistet werden. Die Gewährleistungsmarke signalisiert, dass diese Eigenschaften bestehen. Markeninhaber kann nur eine Person sein, die nicht selbst Hersteller oder Händler dieser Produkte/ Dienstleistungen ist.

Gewerblicher Rechtsschutz

Der gewerbliche Rechtsschutz dient dem Schutz des geistigen Eigentums und bezeichnet den Schutz einer gewerblich verwertbaren Leistung und den Schutz geschäftlicher Kennzeichen.

Grenzbeschlagnahme

Durch eine Grenzbeschlagnahme kann die Einfuhr oder Ausfuhr von Waren durch die Zollbehörde verhindert werden.

Großhandelsdienstleistungen

Großhandelsdienstleistungen umfassen die Dienstleistungen, die im direkten Zusammenhang mit der Großhandelstätigkeit stehen.

HABM

siehe Harmonisierungsamt

Synonyme - Harmonisierungsamt
Harmonisierungsamt

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) heißt seit dem 23. März 2016 Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und hat seinen Sitz in Alicante.

Synonyme - HABM
Hologramme

Hologramme sind dreidimensionale Abbildungen mit Tiefenanmutung. Sie weisen regelmäßig eine silbrige, regenbogenfarben schimmernde Oberfläche auf und sind grundsätzlich als Marke eintragbar. Es bestehen besondere Anforderungen an die einzureichenden Anmeldeunterlagen.

Hörmarke

siehe Klangmarke

Inhaberrecherche
siehe Recherche
Synonyme - Recherche
Internationale Marke

Durch das System der Internationalen Marke kann für eine Marke, die bereits als nationale Marke oder als Unionsmarke besteht, durch eine einzige Anmeldung in verschiedenen Ländern Markenschutz erreicht werden.

Synonyme - IR-Marke,Internationale Registrierung
IR-Marke

„IR“ steht für Internationale Registrierung. siehe Internationale Marke

Synonyme - IR, Internationale Marke
Weitere Informationen erhalten Sie unter FAQ oder in unserem Markenlexikon.

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