Markenlexikon

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Auch im Markenrecht gibt es zahlreiche Fachbegriffe. Diese erklären wir in unserem Markenlexikon.

Begriff Erläuterung
Recherche

Das Markenamt prüft nicht, ob bereits ähnliche oder identische Marken eingetragen sind. Vor Anmeldung einer Marke sollte durch eine Recherche daher festgestellt werden, ob die geplante Marke ältere Rechte verletzt.

Synonyme - Ähnlichkeitsrecherche
Rechtserhaltende Benutzung

Rechtserhaltende Benutzung bedeutet, dass der Markeninhaber die Marke tatsächlich im geschäftlichen Verkehr für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen benutzt.

Registered

Das „R im Kreis“ weist darauf hin, dass es sich bei dem hiermit versehenen Kennzeichen um eine eingetragene Marke handelt.

Synonyme - R im Kreis, Registered, ®
Risk of repetition

Claims for injunction require that there is a risk of the infringer committing the specific infringing act again in the future, which is referred to as the risk of repetition. Even a single infringement leads to a risk of repetition. The risk of repetition can only be eliminated by a declaration of discontinuance with a penalty clause.

Rückruf

Der Anspruch auf Rückruf steht dem Markeninhaber im Falle einer Markenverletzung zu.

Weitere Informationen erhalten Sie unter FAQ oder in unserem Markenlexikon.

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Wir beraten und vertreten wir Sie auch im Fall einer Markenverletzung, Abmahnung, Abgrenzungsvereinbarung, Lizenz
oder bei anderen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes.

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Über uns

WUESTHOFF & WUESTHOFF ist seit 1927
auf geistiges Eigentum spezialisiert.
Wir verfügen über entsprechende
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