Markenlexikon

Markenlexikon

Auch im Markenrecht gibt es zahlreiche Fachbegriffe. Diese erklären wir in unserem Markenlexikon.

Begriff Erläuterung
Klangmarke

bezeichnet eine akustische Marke, die aus Klängen und Geräuschen besteht, zum Beispiel eine kurze, charakteristische Klangfrequenz („Jingle“). Bei der Anmeldung und Eintragung einer solchen Marke gelten besondere Anforderungen an die einzureichenden Unterlagen.

Synonyme - Hörmarke
Klasse

Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis muss nach amtlich festgelegten Klassen gemäß der Nizzaer Klassifikation strukturiert werden.

Klassengebühren

Klassengebühren sind die Gebühren, die das jeweilige Markenamt für die Bearbeitung in Abhängigkeit von der Anzahl der Klassen verlangt. Insbesondere bei Anmeldungen oder Verlängerungen ist die Anzahl der Klassen zu berücksichtigen (siehe Amtsgebühren).

Koexistenzvereinbarung

siehe Abgrenzungsvereinbarung

Kollektivmarken

Als Kollektivmarken können alle als Marke schutzfähigen Zeichen eingetragen werden, die geeignet sind, die Waren oder Dienstleistungen der Mitglieder des Inhabers der Kollektivmarke von denjenigen anderer Unternehmen nach ihrer betrieblichen oder geographischen Herkunft, ihrer Art, ihrer Qualität oder ihren sonstigen Eigenschaften zu unterscheiden. Inhaber von Kollektivmarken können nur Verbände von Herstellern, Erzeugern, Dienstleistungsunternehmern oder Händlern sein.

Lizenz

Der Markeninhaber kann anderen Personen oder Unternehmen die Benutzung seiner Marke gestatten und die Details (Art und Weise der Nutzung, geographisches Nutzungsgebiet, Lizenzgebühren, etc.) dieser Nutzungsgestattung in einem Lizenzvertrage regeln.

Lizenzanalogie

Die Lizenzanalogie ist eine Methode der Berechnung des im Falle einer Markenverletzung von dem Markenverletzer zu zahlenden Schadensersatzes.

Locarno Klassifikation

Locarno Klassifikation ist eine internationale Klassifikation der Produkte, für die ein eingetragenes Design verwendet werden soll. Bei der Anmeldung eines Designs müssen die Locarno Klassen angegeben werden.

Synonyme - Locarno
Logo

Ein Logo kann als Bildmarke oder Wort-Bildmarke eintragbar sein. Gegebenenfalls ist ein zusätzlicher Schutz als Design sinnvoll.

Löschungsverfahren

Löschungsverfahren können zur Löschung und damit Verlust der Marke führen. Gründe für die Löschung können zum Beispiel eine fehlende rechtserhaltende Benutzung, fehlende Eintragbarkeit oder ältere Rechte Dritter sein.

Synonyme - Löschung
Madrid

1891 wurde durch das „Madrider Abkommen zu internationalen Registrierung von Marken“ geschlossen, mit dem internationale Registrierungen von Marken (IR-Marken) möglich sind.

Synonyme - Madrider Abkommen,Internationale Registrierung,Madrider Abkommen zu internationalen Registrierung von Marken
Markenähnlichkeitsrecherche

siehe Recherche

Markenauskunft

siehe Recherche

Markenformen

Marken können als Wortmarke, Wort-Bildmarke, Bildmarke, Dreidimensionale Marke, Klangmarke oder Hologrammmarke eingetragen werden. Darüber hinaus gibt es weitere Markenformen.

Markenrecherche

siehe Recherche

Markenrecherche
siehe Recherche
Synonyme - Recherche
Markenverletzung

Die Anmeldung einer Marke oder die Benutzung eines Zeichens kann zur Verletzung von älteren Marken führen.

Mehrfachkennzeichnung

Häufig werden Produkte mit mehreren Marken gekennzeichnet, zum Beispiel mit einer Hauptmarke (in der Regel die mit dem Firmennamen identische Hausmarke) in Kombination mit einer Untermarke, welche sich auf das einzelne Produkt bezieht.

Nachträgliche Schutzerstreckung

Der geographische Schutz einer Internationalen Marke kann nach der Anmeldung durch eine nachträgliche Schutzerstreckung auf weitere Länder ausgedehnt werden.

Nationale Marke

Eine Marke kann als nationale Marke in einem Land Schutz genießen, z.B. eine deutsche Marke in Deutschland.

Nizzaer Klassifikation

Nizzaer Klassifikation ist ein System zur Einteilung der verschiedenen Waren und Dienstleistungen, für die eine Marke angemeldet wird. Die Einteilung findet in 34 Waren- und 8 Dienstleistungsklassen statt.

Synonyme - Nizza-Klassifikation, internationale Markenklassifikation
OHIM

Das OHIM heißt seit dem 23. März 2016 EUIPO.

Synonyme - HABM,EUIPO
Praxishinweis

Die Vollstreckung einer unberechtigten einstweiligen Verfügung kann zu Schadenersatzansprüchen gegen den Markeninhaber führen. Entsprechend sollte vorab genau geprüft werden, ob die Ansprüche tatsächlich bestehen.

Priorität

Die Geltendmachung einer Priorität bewirkt, dass für den Zeitrang der Marke nicht der Tag der Anmeldung dieser Marke, sondern der Tag der Anmeldung einer früheren anderen Marken ausschlaggebend ist.

Recherche

Das Markenamt prüft nicht, ob bereits ähnliche oder identische Marken eingetragen sind. Vor Anmeldung einer Marke sollte durch eine Recherche daher festgestellt werden, ob die geplante Marke ältere Rechte verletzt.

Synonyme - Ähnlichkeitsrecherche
Weitere Informationen erhalten Sie unter FAQ oder in unserem Markenlexikon.

Weitere Informationen erhalten Sie unter FAQ oder in unserem Markenlexikon.

Markenlexikon
Leistungsspektrum

Wir beraten und vertreten wir Sie auch im Fall einer Markenverletzung, Abmahnung, Abgrenzungsvereinbarung, Lizenz
oder bei anderen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes.

Leistungsspektrum
Über uns

WUESTHOFF & WUESTHOFF ist seit 1927
auf geistiges Eigentum spezialisiert.
Wir verfügen über entsprechende
Kompetenz und Erfahrung.

Wuesthoff & Wuesthoff
Kontakt

Sie können uns nicht nur online beauftragen. Gerne beraten wir Sie auch persönlich. Bitte kontaktieren Sie uns, wenn Sie Fragen haben oder eine persönliche Beratung wünschen.

Kontakt