Was ist eine Wortmarke?

Es gibt verschiedene Kategorien von Marken, die rechtlich geschützt werden können. Eine dieser Kategorien sind Wortmarken.  

Eine Wortmarke lässt sich anhand von Schriftzeichen darstellen. Sie besteht also aus einer Kombination von Buchstaben, Zahlen oder Sonderzeichen. Die Wortmarke kann aus einem einzelnen Wort bestehen oder aus einer Wortfolge, einem Slogan zum Beispiel. Die verwendeten Kombinationen können Fantasieworte sein und müssen nicht grammatikalisch korrekt sein.

Bei der Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Standard-Schriftart für Wortmarken Arial. Alle Wortmarken, die sich in dieser Schriftart darstellen lassen, sind zulässig. Geschützt werden zudem alle Varianten der Wortmarke, also Klein- und Großschreibung.

Wenn Sie Schriftzeichen in einer bestimmten grafischen Gestaltung schützen möchten, sollten Sie zu einer Wort-Bildmarke greifen. Diese schützt grafische und textliche Elemente.

Welche Vorteile bietet die Anmeldung einer Wortmarke?

Mit der Anmeldung einer Wortmarke erwerben Sie das alleinige Nutzungsrecht an ihr. Als Inhaber einer eingetragenen Marke sind nur Sie befugt, Waren oder Dienstleistungen mit der Marke zu bezeichnen. Wenn andere Ihre Wortmarke gegen Ihr Einverständnis nutzen, können Sie rechtliche Schritte gegen sie einleiten und so Ihre Marktposition schützen. Als Markeninhaber können Sie zudem anderen Unternehmen eine Nutzung Ihrer Marke gegen eine Lizenzgebühr erlauben oder Ihre Marke verkaufen.

Wie Sie Markenschutz für Ihre Wortmarke erlangen

Eine Markenanmeldung vorzunehmen ist ein aufwändiger Prozess, der mehrere Schritte umfasst.

• Markenrecherche: Bevor die Wortmarke angemeldet wird, steht die Recherche nach gleichen oder ähnlichen Marken an. Ob Ähnlichkeit oder gar eine identische Marke bereits besteht, wird nicht vom DPMA überprüft und kann teure Widerspruchsverfahren mit älteren Marken zur Folge haben.

• Prüfung auf Schutzfähigkeit: Es gibt Kriterien, die definieren, ob eine Marke eingetragen werden kann oder nicht. Ist die Wortmarke beispielsweise zu allgemein gehalten oder beschreibend, ist sie nicht eintragungsfähig. In diesem Falle verfällt die amtliche Gebühr und Sie müssen den Prozess erneut beginnen. Um Gebühren zu sparen, sollten Sie also vor der Markenanmeldung prüfen, ob diese grundsätzlich schutzfähig ist.

• Erstellung und Prüfung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses: Eine Wortmarke wird für bestimmte Waren oder Dienstleistungen eingetragen. Diese Waren und Dienstleistungen bestimmen den Schutzumfang der Marke. Als Grundlage dient ein Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen und deren Klassifizierung nach der Nizza-Klassifikation. Die international abgestimmte Klassifikation umfasst insgesamt 45 Klassen von Waren und Dienstleistungen. Weil der Markenschutz erst mit einem korrekten Waren und Dienstleistungsverzeichnis greift, erfordert die Erstellung des Verzeichnisses große Sorgfalt und Fachkenntnis.

• Einreichung der Antragsunterlagen: Nach diesen drei Schritten sind Sie so weit, Ihre Unterlagen beim DPMA einzureichen. Neben dem Verzeichnis müssen Sie zudem das Formular „Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register“ ausfüllen. Anschließend reichen Sie alle Unterlagen per Post, Fax oder digital beim DPMA ein. Danach können Sie Ihre Unterlagen nicht mehr ändern.

• Gebührenzahlung an das DPMA: Etwa 20 Tage nach Einreichung der Unterlagen erhalten Sie vom Markenamt eine Eingangsbestätigung und eine Aufforderung, die amtlichen Gebühren zu begleichen.

• Prüfung durch das Markenamt: Nach Zahlung der Gebühren prüft das Markenamt innerhalb von zwei bis sechs Monaten, ob Ihre Marke alle erforderlichen Kriterien erfüllt. Im Falle einer positiven Prüfung wird Ihre Wortmarke im Register veröffentlicht. Wird Ihr Antrag abgelehnt, erhalten Sie keine Rückerstattung der Kosten. Ihnen bleibt jedoch die Möglichkeit, einen neuen Antrag zu stellen.

Welche Kosten entstehen bei der Anmeldung der Wortmarke?

Die Markenanmeldung beim DPMA, unabhängig von der Markenkategorie, kostet 300 Euro für einen postalisch eingereichten Antrag und 290 Euro für eine digitale Version. Die Markenanmeldung umfasst zudem Schutz für drei Klassen. Für jede weitere Klasse werden 100 Euro berechnet. Für einen Eilantrag fallen zusätzliche Gebühren von 200 Euro an.

Für die Verlängerung einer Marke, die nach 10 Jahren anfällt, wird eine Gebühr von 750 Euro berechnet.

Wie kann eine Wortmarke im Ausland geschützt werden?

Die zuvor dargestellte Markenanmeldung beim DPMA gilt nur für Deutschland. Markenschutz ist auch im Ausland möglich. Je nachdem, in welchem Land oder Gebiet Sie Ihre Wortmarke schützen möchten, empfiehlt sich entweder eine Anmeldung in einem Einzelland oder im gesamten EU-Raum. Die Markenanmeldung innerhalb der EU erfolgt durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Für Eintragungen außerhalb des europäischen Raumes bietet sich oftmals die Anmeldung einer internationalen Marke an. Hierfür ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zuständig.

Welche Probleme können bei der Markenanmeldung entstehen?

Insbesondere die Recherchen vor der Markenanmeldung erfordern Expertise im Markenrecht. Sonst laufen Sie Gefahr, dass Sie die Rechte identischer oder ähnlicher Marken verletzen und teuer dafür belangt werden. Auch die Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses ist nicht zu unterschätzen, denn eine falsche Klassifizierung erlaubt es Ihnen nach der Markenanmeldung nicht mehr, Ihre Ansprüche gegenüber Dritten geltend zu machen. Um diese Fallstricke zu vermeiden, empfehlen wir Ihnen, sich Beratung und Unterstützung durch auf das Markenrecht spezialisierte Anwälte zu suchen.

Welche Vorteile Ihnen Markenschutz-Online bietet

Hinter Markenschutz-Online steht eine Anwaltskanzlei, die sich seit 90 Jahren auf das Marken- und Patentrecht spezialisiert hat. Mit Markenschutz-Online erhalten Sie die professionelle Unterstützung, die Ihre Markenanmeldung erfolgreich und langfristig wirksam macht.

Mithilfe unseres Online-Tools führen Sie die Anmeldung Ihrer Wortmarke vollständig online durch. Nutzen Sie unseren kurzen Fragebogen, um Ihren persönlichen Beratungsbedarf zu bestimmen. Dank verschiedener Pakete können Sie zwischen unterschiedlichen Leistungen wählen, die zu Ihrem Bedarf passen: Gerne sprechen wir mit Ihnen persönlich, führen Recherchen für Sie durch oder prüfen Ihre gesamten Unterlagen vor der Einreichung.  

Ob deutsche oder international Markenanmeldung – unsere erfahrenen Anwälte stehen Ihnen zur Seite und greifen in komplexen Fällen außerhalb Deutschlands auf unser umfangreiches Netzwerk an Korrespondenzanwälten zurück.