Was ist Markenrecherche?

Im Rahmen einer Markenrecherche wird überprüft, ob die anzumeldende Marke bereits bestehenden Marken ähnelt oder sogar identisch mit diesen ist. Wenn Verwechslungsgefahr besteht (Identität oder Ähnlichkeit zu anderen Marken für identische oder ähnliche Waren/Dienstleistungen), ist eine Anmeldung und Benutzung Ihrer Marke nicht zu empfehlen. Denn dann riskieren Sie, Ihre Markennutzung stoppen und Schadensersatz zahlen zu müssen. Doch weder Identität noch Ähnlichkeit Ihrer Marke mit einer älteren Marke bedeutet automatisch, dass Sie Ihre Marke ändern oder aufgeben müssen, denn es kommt auch auf die Waren/Dienstleistungen an, für die Sie Ihre Marke registrieren und benutzen wollen und für welche die bereits bestehende Marke geschützt ist. Trotz Ähnlichkeit der Marken können Sie gegebenenfalls also dennoch Ihr Markenvorhaben durchführen und Markenschutz für Ihre Waren oder Dienstleistungen erlangen.

Wer ist für die Markenrecherche verantwortlich?

Als Markenanmelder sind Sie für die Markenrecherche verantwortlich. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), bei dem Sie Ihre Markenanmeldung vornehmen, prüft Ihre Marke ausschließlich auf ihre Schutzfähigkeit – also ob sie gewisse formale Kriterien erfüllt. Das DPMA und EUIPO führt jedoch weder eine Ähnlichkeits- noch eine Identitätsrecherche durch. Sie können die Markenrecherche jedoch outsourcen und ermitteln lassen, ob ähnliche oder identische Marken bestehen. Unsere Anwaltskanzlei hat sich seit mehr als 90 Jahren auf das Markenrecht spezialisiert und führt solche detaillierten Prüfungen regelmäßig durch. Zudem geben wir eine Einschätzung ab, wie wir das Risiko einer Kollision oder Ähnlichkeit mit den bestehenden Marken bewerten und empfehlen, wie mit problematischen Voreintragungen umgegangen oder wie diese umgangen werden könnten.

Zu welchem Zeitpunkt ist eine Markenrecherche empfohlen?

Die Recherche nach ähnlichen Marken sollte immer vor der Markenanmeldung stattfinden. Planen Sie für die Recherche ausreichende zeitliche Kapazitäten ein, um sich mit potenziellen Risiken und dem langfristigen Markenschutz auseinandersetzen zu können. Nur so verringern Sie das Risiko, dass Ihre Marke gelöscht wird oder Sie von Abmahnungen betroffen werden.

Welche Schritte umfasst eine gründliche Markenrecherche?

Die gründliche Recherche umfasst vier Schritte:

1. Suchmaschinenrecherche: Im ersten Schritt suchen Sie in den Suchmaschinen über die Stichwortsuche, ob Ihre gewünschte Bezeichnung bereits benutzt wird.

2. Domainrecherche: Wenn Sie über die Recherche in den Suchmaschinen keine Ergebnisse finden, können Sie in Domaindatenbanken recherchieren, ob Ihre gewünschte Bezeichnung noch verfügbar ist. Ist eine entsprechende Domain noch frei, empfehlen wir, diese zu reservieren und weitere Recherchen durchzuführen.

3. Identitätsrecherche: Markenämter weltweit bieten Zugriff auf Ihre Datenbanken für Recherchezwecke. Beim DPMA können Sie beispielsweise alle eingetragenen, gelöschten und zurückgewiesenen Marken für Deutschland einsehen. EU-Marken können über die Datenbank des EUIPO (European Union Intellectual Property Office) abgerufen werden. Für internationale Marken, die im Madrider System eingetragen sind, gibt es den Madrid Monitor der WIPO (World Intellectual Property Organization). Ob national oder international – zunächst suchen Sie nach identischen Wortmarken, also Marken mit gleicher Zeichenfolge. Als identisch gelten im Regelfall auch Unterschiede in der Klein- und Großschreibung. Neben den öffentlichen Registern gibt es zudem auch kostenpflichtige Datenbanken, in denen umfassendere Recherchen möglich sind.

4. Ähnlichkeitsrecherche: Die Ähnlichkeitsrecherche stellt die größte Herausforderung im Prozess der Markenrecherche dar, denn es gilt zu suchen, ob Marken existieren, die im Klang, Schriftbild oder ihrer Bedeutung ähnlich sind. Unterscheidet sich Ihre Marke trotz solcher Ähnlichkeit in den Waren und Dienstleistungen von der anderen Marke, kann eine Nutzung nichtsdestotrotz möglich sein. So dürfte einer Marke „Ebbel“ für Klaviere nichts entgegenstehen.

In welchen Fällen können Marken koexistieren?

Ob eine Marke sich ausreichend von einer älteren Marke unterscheidet, sollte immer von Fall zu Fall betrachtet werden. Denn die Marken, die sich gegenüberstehenden Waren und Dienstleistungen sowie die Bekanntheit der älteren Marke spielen eine Rolle. Für eine fundierte Bewertung empfehlen wir Ihnen eine professionelle Beratung durch spezialisierte Anwälte, die sich mit dem Markenrecht und der aktuellen Rechtsprechung auskennen. So entgehen Sie teuren, langwierigen Prozessen und erlangen stabilen Schutz, so dass Sie sicher in Ihre Marke investieren können.

Im Falle einer Kollision besteht neben einer Markenänderung auch die Möglichkeit, mit dem Markeninhaber in Kontakt zu treten und eine Abgrenzungsvereinbarung oder einen Lizenzvertrag abzuschließen oder die ältere Marke löschen zu lassen.

Warum sich eine Beratung durch Experten bei der Markenrecherche lohnt

Eine Markenrecherche ist ein komplexer Vorgang vor der Markenanmeldung und bedarf besonderer Sorgfalt und Expertise, um zukünftige Auseinandersetzungen zu vermeiden. Besonders die Recherche nach Ähnlichkeit erfordert Knowhow und Wissen im Markenrecht, um die Risiken einer Kollision oder Verwechslungsgefahr bewerten zu können. Durch eine professionelle Beratung sichern Sie sich den Schutz und Wert Ihrer Marke und vermeiden kosten- und zweitaufwändige Konflikte – vertrauen Sie unserer jahrzehntelangen Erfahrung.